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Feinstaub-Alarm: Nach Paris und London bald Berlin?

VCD fordert konkrete Maßnahmen der Bundesregierung und von den Städten die Umsetzung wirksamer Maßnahmen

Berlin, 15. April 2014. Die Feinstaubwerte in deutschen Städten sind alarmierend hoch, das betont heute erneut das Umweltbundesamt. Dabei ist die Situation an sich längst bekannt. Seit 2005 sind Städte aufgefordert, mit Hilfe von Luftreinhalteplänen den Grenzwertüberschreitungen entgegenzuwirken. Doch die Umsetzung der Maßnahmen ist bisher unzureichend.

Heiko Balsmeyer, Verkehrsreferent beim ökologischen Verkehrsclub VCD: „Bislang konzentrieren sich viele Städte auf die Ausweisung der Umweltzone. Diese wirkt, doch nicht allein. Was wir vielmehr brauchen, ist die Verlagerung des Verkehrs, um die Luftqualität dauerhaft zu verbessern. Das Fahrrad bietet hier enormes Potenzial. Das müssen nicht nur die Städte, sondern auch die Bundesregierung erkennen und endlich richtige Signale setzen. Es reicht nicht aus, als Ziel die Erhöhung des Radverkehrsansteils auf 15 Prozent bis 2020 zu benennen, um dies zu erreichen müssen konkrete Maßnahmen folgen. Ein Bundesprogramm zur Verbesserung der Infrastruktur für den nichtmotorisierten Verkehr ist dringend notwendig.“
 
Ein weiteres Mittel, um Feinstaub zu reduzieren, ist der konsequente Ausschluss von Fahrzeugen ohne Rußpartikelfilter aus den Innenstädten. Auch hier kann und muss die Politik die richtigen Signale setzen.

Die Nachrüstförderung von Rußpartikelfiltern muss umgehend wieder aufgenommen werden. CDU, CSU und SPD haben im Koalitionsvertrag die Förderung der Nachrüstung von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen mit Rußpartikelfiltern als wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität vereinbart. Die Koalition ist aufgefordert, ihrer Verantwortung für den Gesundheitsschutz der Bürger und Bürgerinnen sowie ihren Versprechungen im Koalitionsvertrag gerecht zu werden. In diesen Zusammenhang gehört auch, dass die Filterpflicht nicht nur für Dieselfahrzeuge gilt, sondern auch bei Baumaschinen, Binnenschiffen und Diesellokomotiven zur Anwendung kommen muss.

Heiko Balsmeyer: „Letztendlich kommt es auf die Kombination der technischen mit verkehrsplanerischen Maßnahmen an. Nur so können die Feinstaubwerte langfristig und dauerhaft gesenkt werden.“

Die Politik muss die entsprechenden Signale setzen und Städte darin unterstützen, Maßnahmen zu treffen, welche die Luftqualität beständig verbessern, damit wir nicht bald vor ähnlich dramatischen Problemen stehen wie unlängst Paris oder London.


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